Yuschenko blockiert Finanz-Gesetz für EURO 2012, Tymoshenko: Wahlkampf auf Kosten des Landes!
14. August 2009 | Kategorie: News
Der ukrainische Präsident Viktor Yuschenko hat vergangene Woche sein Veto gegen eine Gesetz zur Finanzierung der EM 2012 in Polen/Ukraine eingelegt. Inhalt des Gesetzes ist eine Erweiterung des ukrainischen Haushaltes um 9.8 Milliarden UAH (~82 Mio Euro) zur Konstruktionsfinanzierung notwendiger Bauten im Hinblick auf die Fußball Europameisterschaft 2012 in Polen/Ukraine.
Offizielle des Bloc of Yulia Tymoshenko (BYuT) und der Party of Regions äußerten daraufhin, dass sich das Parlament vermutlich über dieses Veto hinwegsetzen werden. Weitere Stimmen kamen hierzu unter anderem von Olena Shustyk (Vorsitzende des BYuT), Nestor Schufrytsch (Mitglied der oppositionellen “Party of Regions”), Boris Kolesnikov (Vize der “Party of Regions”) ermutigt.
Tymoshenko selbst äußerte sich zum Veto des Präsidenten wie folgt:
“(…) und der Verdacht verstärkt sich, dass die Störungen zur Basis und unfairen Taktik von Viktor Yushenko werden, in seinem Kampf gegen mich als seinen Gegner bei den kommenden Präsidenten-Wahlen,(…)” und weiterhin “Vetos gegen Anti-Krisen Gesetze und Regierungsbeschlüsse einzulegen ist für den Präsidenten zur Tradition geworden, eine alles überlagernde Regel. Natürlich kann man seine Rivalen bekämpfen, aber man darf dabei nicht sein Land schädigen,(…)”
Man werde Gesetz trotz allem ausbessern und die Mittel in Höhe von 9.8 Milliarden UAH (~82 Mio Euro) zur Verfügung stellen.
Die Ukraine scheint einfach nicht zur Ruhe zu kommen. Hoffentlich schafft sie bis November die Kriterien der UEFA zu erfüllen. Bis dahin dürfte sich allerdings noch der ein oder andere “Kopfschüttler” ergeben…