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Machtwechsel in Polen

25.10.2007 10:31 Uhr

Die polnischen Parlamentswahlen am Sonntag haben einen neuen Regierungschef hervorgebracht, den Chef der liberalen Bürgerplattform (PO) Donald Tusk.

Laut aktuellen Hochrechnungen hat Donald Tusk den alten Regierungschef Jaroslaw Kaczynski der Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) deutlich geschlagen, nur 32,2 Prozent aller Stimmen der polnischen Bevölkerung gehen auf Kaczynskis Konto, dahingegen ganze 41,2 Prozent für Donald Tusk.

Von den 460 Sitzen im polnischen Parlament gehen damit 205 Sitze an die neue Regierung der liberalen Bürgerplattform (PO), 166 an die PiS und 52 an deren künftigen Koalitionspartner LiD und 36 an die Bauernpartei (PSL).

In den letzten Wochen vor der Wahl zeichnete sich ein Abstieg der Kaczynskis immer
weiter ab, letztlich kosteten sie die TV-Duelle mit Donald Tusk kostbare Wählerstimmen. Hier zeigte der Oppositionsführer Tusk immer wieder auf die Mängel und Schäden die durch die Kaczynski Regierung entstanden sind, darunter die unter den Geschwistern leidende Beziehung zu Europa und vor allem Deutschland, die unerfüllten Wahlversprechen und natürlich das ungelöste Korruptionsproblem in Polen. Dieses führte letztendlich zu den vorgezogenen Neuwahlen, als man den Parteichef der radikalen Bauernpartei „Samoobrona“ Andrzej Lepper der Korruption beschuldigte und sich die Koalition zwischen der PiS und der Liga polnischer Familien (LPR) sowie der „Samoobrona“ auflöste.

Ob die Regierung unter Donald Tusk die Probleme in den Griff bekommen wird bleibt abzuwarten, sicher ist aber jetzt schon, dass sich die Beziehungen zu Polen in Europa bessern werden da Tusk eine Europa offene Haltung hat.

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