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Polen nach der Wahl

05.11.2007 10:57 Uhr

Nach dem eindeutigen Sieg der Oppositionspartei bei den Parlamentswahlen in Polen am 22. Oktober hat sich schon eine Koalition gebildet.

Wie bereits vermutet wurde werden die Wahlsieger, die liberale Bürgerplattform (PO) mit Regierungschef Donald Tusk künftig mit der Bauernpartei (PSL) gemeinsam regieren. Zu den 209 Abgeordneten die die PO stellt kommen dann noch 31 Sitze der PSL wodurch die Koalition die Mehrheit stellen würde.

Polens Präsident Lech Kaczynski war seit der Niederlage seines Zwillingsbruders erstmal aus der Öffentlichkeit verschwunden und äußerte sich nicht zu dem Machtwechsel.

Eine Äußerung oder einen Glückwunsch gäbe es erst nachdem Tusk sich für die unerwünschten Äußerungen entschuldige, so ein Sprecher Kaczynskis.

Eineinhalb Wochen später taucht er nun auf um die Regierung Tusks offiziell anzuerkennen. Das Problem scheint damit allerdings noch niht vom Tisch zu sein, denn der Präsident kündigte schon mal an von seinem Veto recht Gebrauch zu machen wann immer es nötig sein werde. Nötig wird es seines Erachtens sein wenn die neue Regierung über die neue EU-Grundrechtcharta entscheidet oder über die Ernennung Radoslaw Sikorskis zum neuen Außenminister.

Sein Bruder Jaroslaw Kaczynski verkündete seinen Rücktritt für den 5. November.

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