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Umbruch in Polen

16.08.2007 13:11 Uhr

Warschau - Nach monatelanger Ungewissheit über die politische Zukunft Polens steht es nun endgültig fest: die Neuwahlen in Polen sind unvermeidbar.

Am Montag sprach Jaroslaw Kaczynski in Warschau aus, was sich seit Wochen in der polnischen Politik abzeichnete und vielen Polen neue Hoffung gibt: die Koalition mit der nationalistischen Liga polnischer Familien (LPR) und der radikalen Bauernpartei „Samoobrona ist beendet.

Dieser Ankündigung folgte dann die Entlassung von zwei Koalitionsministern der LPR, darunter der Minister für Seewirtschaft (Wiechecki), der Bildungsminister und Vizepremier Giertych sowie zweit weiteren Ministern der Samoobrona, der Arbeitsministerin Anna Kalata und Bauminister Aumiller.

Einer der Hauptgründe der Koalitionskrise ist die Entlassung Andrzej Leppers, Parteiführer der nun ehemaligen Koalitionspartei Samoobrona und stellvertretender Ministerpräsident und Minister der Landwirtschaft vor rund einem Monat. Lepper wurde vorgeworfen in eine Korruptionsaffäre verwickelt zu sein in der es um die Nutzung von Ackerland als Bauland ging. Problematischerweise konnten die Kaczynskis zu keinem Zeitpunkt überzeugende Beweise liefern, was Experten mittlerweile vermuten lässt, dass der Vorsitzende der Bauernpartei Andrzej Lepper in eine Falle gelockt wurde.

Unter Einbeziehung von externen Beratern und Experten wird die Kaczynski-Partei Recht und Gerechtigkeit PiS bis zu den Neuwahlen im Oktober das Land als Minderheit regieren.

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