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Parteien

Seit der Wende 1989 hat sich die politische Landschaft und das Parteiensystem in Polen verändert. Die damals herrschende kommunistische Ideologie unter der Polnischen kommunistischen Partei (PZPR) musste dem politischen Pluralismus Platz machen. In den Jahren nach der Wende charakterisierte sich die politische Landschaft Polens vor allem durch eine große Anzahl an kleinen Parteien, oft Splittergruppierungen ehemals größerer Bündnisse.
Diese instabile Vielfältigkeit entwickelte sich dank der 5-Prozent Klausel für Parteien zu deutlich größeren und übersichtlicheren Bündnissen die meist heute noch bestehen.

In Polens Parteien vereinigen sich Sozialdemokraten, Liberale, Konservative, Nationalisten, Bauern und Populisten. Formationen mit anarchistischen und faschistischen Tendenzen haben kaum einen Einfluss auf das politische Leben. Manche Kommentatoren und Politikwissenschaftler sprechen im Fall von Polen von einer traditionellen Teilung in Linke, Rechte und Zentrum, aber nur die wenigsten Parteien zeigen ein so klares Bild. Es gibt zum Beispiel linke Politiker die in Wirtschaftsfragen sehr liberal denken, sowie rechte Parteien mit sozialdemokratisch angehauchten Programmen die von der freien Marktwirtschaft weit entfernt sind.

Zu den größten Parteien in Polen gehören:

• Die liberale Bürgerplattform PO (Platforma Obywatelska)

  Die liberale Bürgerplattform PO ist eine in der Mitte anzusiedelnde, nicht kirchennahe Partei die im Januar 2001 durch Andrzej Olechowski, Maciej Plazynski und Donald Tusk gegründet wurde. Die PO ist mitunter eine der treibenden Kräfte des EU-Beitrittes Polens gewesen und kennzeichnet sich durch seine liberale Haltung der Wirtschaft gegenüber, mit deutlichem Nachdruck auf die wirtschaftlichen Belange des Mittelstandes.
  Der Parteivorsitzende Donald Tusk verlor im Jahre 2005 gegen Lech Kaczynski die Präsidentschaftswahl, ging jedoch als deutlicher Sieger aus der vorgezogenen Parlamentswahl gegen Jaroslaw Kaczynski am 21. Oktober in Polen hervor und ist seither amtierender Ministerpräsident Polens. Die Po regiert nun in einer Koalition mir der Polnische Volkspartei (Polskie Stronnictwo Ludowe, PSL)

• Die Polnische Volkspartei PSL (Polskie Stronnictwo Ludowe)

  Die Bauernpartei PSL wurde im Jahre 1990 in Warschau gegründet ist eine gemäßigte Partei unter dem Vorsitz des stellvertretenden Ministerpräsidenten Waldemar Pawlaks.
  Die PSL sieht sich vor allem als eine Interessenvertretung der polnischen Landwirte und der Wahrung derer wirtschaftlichen Belange unter Berücksichtigung der europäischen Agrarpolitik. Aus diesem Grund ist die PSL als europafreundliche Partei anzusehen, die nach einer Integration von nationalen und europäischen Interessen strebt.
  Seit der vorgezogenen Parlamentswahl am 21. Oktober 2007 ist die PSL der Koalitionspartner der regierenden PO.

• Recht und Gerechtigkeit (Prawo i Sprawiedliwosc, PiS)

  Die polnische Partei Recht und Gerechtigkeit wurde im Jahre 2001 von den Zwillingsbrüdern Lech und Jaroslaw Kaczynski gegründet und ist im eher rechten nationalkonservativem Bereich anzusiedeln. Im Jahre 2005 gewann die PiS die Parlamentswahlen unter der Führung Jaroslaw Kaczynskis der bis zum 21. Oktober 2007 das Amt des Ministerpräsidenten innehielt. Sein Zwillingsbruder Lech gewann im selben Jahr die Präsidentschaftswahlen gegen Donald Tusk und bekleidet das Amt des Ministerpräsidenten bis zum heutigen Tage.
  Die PiS propagiert extrem konservative Werte bezüglich Abtreibungen, Homosexualität und der Legalisierung von leichten Drogen und steht für eine Widereinführung der Todesstrafe in Polen.
  Obwohl die Kaczynskis sich prinzipiell für den EU Beitritt Polens aussprachen wurden an den Beitritt und an das Bestehen Polens in der EU harte Bedingungen geknüpft, die in der Europäischen Union immer wieder Probleme verursachten. Bis zum verlorenen Wahlkampf im Oktober 2007 regierte die PiS zusammen mit der rechten Liga Polnischer Familien (LRP) und der ebenfalls eher rechten Bauernpartei Selbstverteidigung (Samoobrona).

• Selbstverteidigung der Republik Polen (Samoobrona RP)

  Gegründet im Jahre 1992 durch den Parteivorsitzenden Andrzej Lepper, ist die Samoobrona eine nationalkonservative Partei die sich den Schutz der polnischen Bauern vor dem Einfluss der internationalen Agrarwirtschaft zur Aufgabe macht. Nach außen grenzt man sich von der EU ab was der Samoobrona bei den Parlamentswahlen 2001 viele Stimmen der Landwirte einbrachte und letztendlich den Einzug ins Parlament als drittgrößte Fraktion ermöglichte. Bis zu den Parlamentswahlen regierte die Samoobrona als Koalitionspartner der PiS und der Liga polnischer Familien.

• Liga polnischer Familien (Liga Polskich Rodzin, LPR)

  Die LPR wurde im Mai 2001 in Warschau von diversen Gegnern des Beitrittes von Polen in die EU gegründet.
  Die LPR ist stark an die Kirche gebunden (klerikal) und gilt als ultra konservativ-nationalistisch weshalb sie als Partei im rechten Sektor bekannt ist.
  Die LRP ist nach wie vor gegen den EU-Beitritt Polens und für die Erhaltung extrem konservativ-christlicher Werte bezüglich der Themen Schwangerschaftsabbruch und Homosexualität. Die Partei propagiert nationalistische Botschaften von antisemitisch bis antideutsch und beteiligt sich aktiv an der Diskriminierung von Homosexuellen.
  Der LPR gelang bei den Parlamentswahlen 2001 erstmals der Einzug in den Sejm mit 7,87 % der Stimmen. Die daraus resultierende Koalition mit der PiS und Samoobrona scheiterte und führte letztendlich zu den vorgezogenen Neuwahlen im Oktober 2007 bei denen die LPR deutlich an der 5%-Klausel scheiterte und keinen Sitz im Parlament erhielt.

• Bund der demokratischen Linken (Sojusz Lewicy Demokratycznej, SLD)

  Die SLD ist ein Zusammenschluss mehrerer postkommunistischer Linksparteien die im Jahre 1991 als Wahlkomitee gegründet wurde und 1999 zur Partei wurde.
  Zur Parlamentswahl 2007 schlossen sich die Koalition bestehend aus Socjaldemokracja Polska (SdPl), Unia Pracy (UP) und Partia Demokratyczna (PD) und der Sojusz Lewicy Demokratycznej (SLD) zum Bündnis Linke und Demokraten (LiD) zusammen, deren Vorsitzender Aleksander Kwasniewski ist. Dem Bündnis gelang der Einzug ins Parlament mit 13,15 % der stimmen.

Andere Parteien und politische Gruppierungen, wie: Kommunistische Partei Polens (Komunistyczna Partia Polski, KPP) oder Neue Linke (Nowa Lewica) haben keine Vertretung im Parlament.

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