Territoriale Selbstverwaltung in Polen – die Strukturen und Aufgaben
Die territoriale Selbstverwaltung ist ein zentraler Bestandteil des politischen Systems in Polen. Sie ermöglicht es lokalen und regionalen Behörden, eigenständig über wichtige Angelegenheiten zu entscheiden. Die heutige Struktur basiert auf der Verfassung von 1997 und der Verwaltungsreform von 1999. Hier erfährst du, wie die Selbstverwaltung organisiert ist, welche Aufgaben sie übernimmt und wie die verschiedenen Ebenen zusammenarbeiten.
Grundlagen der territorialen Selbstverwaltung
Die polnische Verfassung vom 2. April 1997 legt fest, dass die territoriale Selbstverwaltung an der Ausübung der öffentlichen Gewalt teilnimmt. Sie sorgt für die Organisation des öffentlichen Lebens auf lokaler und regionaler Ebene und stärkt die politische Unabhängigkeit der Regionen.
Die heutige Verwaltungsstruktur Polens wurde 1999 reformiert und in drei Ebenen unterteilt:
- Gemeinden (Gminy) – die kleinste und wichtigste Einheit der Selbstverwaltung
- Kreise (Powiaty) – die mittlere Verwaltungsebene
- Wojewodschaften (Województwa) – die höchste Verwaltungsebene
Die drei Ebenen der Selbstverwaltung
1. Gemeinden (Gminy) – Die lokale Ebene
Die Gemeinden sind die wichtigste Einheit der Selbstverwaltung. Sie umfassen sowohl ländliche als auch städtische Gebiete und sind für lokale Angelegenheiten zuständig, darunter:
- Stadt- und Raumplanung
- kommunale Infrastruktur (Straßen, Wasserversorgung, Abfallentsorgung)
- Bildungseinrichtungen (Kindergärten, Grundschulen)
- soziale Dienstleistungen
Die Gemeinde wird von einem Gemeinderat sowie einem Gemeindevorsteher (Wójt), Bürgermeister (Burmistrz) oder Stadtpräsidenten (Prezydent Miasta) geleitet.
2. Kreise (Powiaty) – Die mittlere Verwaltungsebene
Die Kreise umfassen mehrere Gemeinden und übernehmen übergeordnete Aufgaben, insbesondere in den Bereichen:
- weiterführende Schulen und berufliche Bildung
- Gesundheitsversorgung (Kreiskrankenhäuser)
- öffentlicher Nahverkehr
- Katastrophenschutz
An der Spitze eines Kreises steht der Kreistag (Rada Powiatu), der den Kreiseltesten (Starosta) wählt.
3. Wojewodschaften (Województwa) – Die regionale Ebene
Polen ist in 16 Wojewodschaften unterteilt. Diese bilden die höchste Selbstverwaltungsebene und sind für wirtschaftliche Entwicklung, Hochschulbildung und regionale Infrastruktur zuständig. Die Wojewodschaften haben eine Doppelstruktur:
- Die Woiwodschaftsversammlung (Sejmik Województwa) ist das demokratisch gewählte Organ der Selbstverwaltung und wählt den Marschall (Marszałek Województwa).
- Der Woiwode (Wojewoda) wird von der Zentralregierung ernannt und vertritt die Interessen des Staates in der Region.
Organigramm der drei Ebenen der Selbstverwaltung und deren Aufgaben:
Aufgaben der Selbstverwaltungsorgane
Jede Ebene der territorialen Selbstverwaltung hat eigene Aufgaben und Befugnisse. Die Beschluss- und Kontrollorgane, darunter Gemeinderäte, Kreistage und die Woiwodschaftsversammlung, sind für folgende Bereiche zuständig:
- Gesetzgebung: Verabschiedung lokaler Verordnungen
- Haushaltsplanung: Entscheidung über Einnahmen und Ausgaben
- Steuern und Abgaben: Festsetzung lokaler Steuern innerhalb gesetzlicher Grenzen
- Personalverwaltung: Ernennung und Abberufung wichtiger Amtsträger
Die Ratsmitglieder werden alle fünf Jahre in allgemeinen, gleichen, direkten und geheimen Wahlen bestimmt.
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